Schuldenerlass für arme Länder

1996 wurde um die Entwicklungsländer finanziell zu entlasten von den G8, IWF und Weltbank die sogenannte HIPC-Initiative (HIPC – Heavily Indebted Poor Countries) ins Leben gerufen. Die HIPC-Initiative erlässt besonders armen und hoch verschuldeten Staaten einen Teil ihrer Schulden bis ein tragfähiges Niveau erreicht wird, sprich die Schulden werden nicht vollständig erlassen.

1999 wurde auf dem Kölner G8-Gipfel eingeführt, dass Staaten, die entschuldet werden wollen, zuvor ein überzeugendes Armutsbekämpfungsprogramm ausarbeiten und für mindestens ein Jahr erfolgreich umgesetzt haben müssen. Bis Ende Dezember 2008 wurden 23 Staaten entschuldet, 18 befinden sich noch in der Warteschleife. 2005 schufen die G8 dann noch zusätzlich das MDRI-Verfahren (Multilateral Debt Relief Initiative) auf ihrem Gipfel in Gleneagles um verstärkt multilaterale Schulden, also Schulden bei internationalen Finanzinstitutionen wie z.B. IWF oder Weltbank, in die Erlassinitiativen mit einzubeziehen.

Auf der einen Seite sind durch erlassene Schulden tatsächlich Mittel für die Armutsbekämpfung in Entwicklungsländern freigesetzt worden. In Tansania wurden z.B. nach der Entschuldung die Schulgebühren abgeschafft, worauf die Einschulungsquote sprunghaft von 57% auf 95% innerhalb von fünf Jahren anstieg. Oder Mosambik: Dort wurden zwischen 1999 und 2006 die Ausgaben für die Armutsbekämpfung mehr als verdoppelt.

Andererseits wird immer wieder kritisiert, dass die Kriterien für die Teilnahme an den Initiativen zu kompliziert sind und die Verfahren zu lange dauern. Außerdem werden und wurden auch Schulden erlassen, die sowieso nicht mehr abbezahlt wurden. Da stellt sich die Frage nach dem Nutzen für die Armutsbekämpfung, wenn durch den Erlass keine Mittel frei werden. Erlass-Kampagnen bemängeln auch, dass sehr viele Entwicklungsländer die Schuldenerlasse nötig hätten, aufgrund der engen Kriterien der Initiativen nicht beteiligt werden.